"Betrieb von Windenergieanlagen an Land - Evaluierung der vierten BNatschG-Novelle 2022"

Beschreibung

Das Vorhaben dient dazu, das BfN und das BMUKN hinsichtlich des Evaluierungsauftrags nach § 74 Absatz 6 Satz 2 BNatSchG und der der Gesetzesänderung zugrundeliegenden Ziel-setzungen zu unterstützen. Dabei sind insbesondere die Wirkungen der Neuregelungen auf betroffene Arten und Lebensräume sowie der Verwaltungsvollzug zu untersuchen. Neben einer Folgenabschätzung sollen Vorschläge für Handlungsempfehlungen abgeleitet werden. Die beizubringenden Informationen sollen den Bund befähigen, Rückschlüsse auf die Zielerreichung und sich ggf. daraus ergebende Nachsteuerungsbedarfe ziehen zu können. Dabei soll inhaltlich eine erste Einschätzung zu Beschleunigungswirkungen bei gleichzeitiger Wahrung der ökologische Schutzstandards gegeben werden. Dazu ist neben der Betrachtung des Erfüllungsaspekts der Beschleunigungs- und Vereinfachungswirkung für den Ausbau der Windenergie an Land, eine Folgenabschätzung der Regelungen auf den besonderen Artenschutz anhand unmittelbarer und mittelbarer Effekte vorzunehmen. Dies können sich beispielsweise auf den Vollzug (wie z. B. Maßnahmenanordnung nach Art und Umfang) auswirken. Ist eine Folgenabschätzung (in Teilen) nicht möglich bzw. stehen die dafür notwendigen Daten und Grundlagen (noch) nicht zur Verfügung, soll benannt werden, welche Informationen für eine spätere Evaluierung benötigt werden und wie diese beigebracht werden können. Die konkreten Einzelheiten ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung, die Bestandteil der Vergabeunterlagen ist.